Wie umgehen mit Nordkorea?

Neben dem Krieg in Syrien und dem Konflikt in der Ukraine beschäftigte sich die Münchner Sicherheitskonferenz mit einem weiteren Krisenherd: der koreanischen Halbinsel und der Atomrüstung der sozialistischen Erbdiktatur im Norden.

Der US-amerikanische Senator Robert Corker nutzte ein Podium zur Rolle Chinas in der internationalen Ordnung, um den mangelnden Willen Pekings anzuprangern, Druck auf das Regime in Pjöngjang auszuüben. Zuletzt hatte Nordkorea am 6. Januar einen nuklearen Sprengkopf gezündet. Anfang Februar testete Pjöngjang eine Langstreckenrakete, die offiziell Teil eines Weltraumprogramms sein soll. Corker warf China zudem vor, sensible Technik sowohl nach Nordkorea als auch an den Iran zu liefern.

Fu Ying (Artikelbild), Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses wies die Vorwürfe zurück. Zugleich machte sie die chinesische Verärgerung über das Vorgehen Pjöngjangs deutlich. China sei strikt gegen diese Tests und hoffe, Nordkorea werde dieses gefährliche Vorgehen stoppen. Sie schlug vor, erneut die Sechs-Parteien-Gespräche mit Nordkorea aufzunehmen. Fu Ying forderte die USA zugleich auf, endlich einen Friedensvertrag mit Nordkorea zu schließen. Seit 1953 herrsche lediglich ein Waffenstillstand zwischen beiden Seiten. Ein Friedensvertrag und die Garantie der USA, Nordkorea nicht anzugreifen, könnten in Pjöngjang ein Umdenken bewirken.

Diplomatische Fortschritte unabdingbar

Kevin Rudd, australischer Ex-Premier und ausgewiesener Ostasien-Kenner, warnte vor der nordkoreanischen Nuklearrüstung. Nordkorea verfüge über Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen. Das Regime mache technologisch Fortschritte. Sollte Nordkorea die Fähigkeit erwerben, US-Verbündete in der Region zu bedrohen, sei das ein wesentliches Sicherheitsproblem. Das würde in Washington als fundamental betrachtet. Rudd warnte: "Wenn wir hier diplomatisch nicht weiter kommen, wird es sehr, sehr hässlich werden."

Senator Corker zeigte sich wiederholt frustriert über Chinas Haltung zu Pjöngjang. China suche seinen Platz in der internationalen Ordnung, aber dort, wo es wirklich etwas Wesentliches erreichen könnte verweigere sich Peking. Dort liege der Schlüssel für die Entschärfung des Atomprogramms. Aber Peking wolle ihn nicht einsetzen.