USA warnen China vor "Selbstisolierung"

Die USA haben China davor gewarnt, mit seinem militärischen Vorgehen im Südchinesischen Meer in eine selbstverschuldete Isolation zu geraten. Während die anderen Staaten der Region immer stärker zusammenrückten, riskiere China mit seinen Gebietsansprüchen eine "Große Mauer der Selbstisolierung", sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur. Washington würde weitere Baumaßnahmen auf den Inselgruppen nicht tatenlos hinnehmen, erklärte der Pentagon-Chef. Er hoffe, dass eine solche Entwicklung unterbleibe - andernfalls seien die USA zum "Handeln" gezwungen.

Im Südchinesischen Meer erheben mehrere Anrainerstaaten - die Philippinen, Brunei, Malaysia und Vietnam - einander widersprechende Gebietsansprüche. China reklamiert fast das gesamte Südchinesische Meer für sich. Um dies zu untermauern, lässt Peking in dem Gebiet künstliche Inseln aufschütten und baut dort Landebahnen und militärische Einrichtungen. Washington weist Chinas Ansprüche auf die Gewässer zurück. Die Vereinigten Staaten werfen der Volksrepublik vor, mit der Aufschüttung die freie Schifffahrt in der Region zu bedrohen, durch die ein Drittel der weltweiten Erdöltransporte verläuft.

China will Schiedsspruch ignorieren

Auch unmittelbar vor der philippinischen Küste plant Peking laut Medienberichten einen Außenposten. Die Philippinen haben eine Klage vor dem Internationalen Schiedsgericht in Den Haag eingereicht. Eine Entscheidung wird in den kommenden Wochen erwartet. Die USA betrachteten das bevorstehende Urteil als "Gelegenheit für China und den Rest der Region", ihre wechselseitigen diplomatischen Beziehungen zu erneuern und die Spannungen abzubauen, sagte Carter. Die Regierung in Peking hat allerdings schon angekündigt, das Urteil nicht zu akzeptieren.

Als einen Schlüssel für die regionale Sicherheit nannte der Pentagon-Chef eine vertiefte militärische Zusammenarbeit sowie die Anerkennung grundlegender Prinzipien wie die friedliche Beilegung von Konflikten und den Aufbau eines geregelten Sicherheitsnetzwerks. "Nur wenn sich alle an dieselben Regeln halten, können wir die Fehler der Vergangenheit vermeiden", sagte Carter. Wenn sich Staaten einen Wettkampf der Stärke lieferten, habe dies "desaströse Konsequenzen für die Region".

jj/ml (dpa, afp)