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Politik

USA warnen vor Reisen nach China

11. Juli 2020

Die eigenen Staatsbürger seien in Gefahr, sagt die Regierung in Washington. Diesmal geht es nicht um das Coronavirus. Die Mitteilung dürfte die Spannungen zwischen beiden Ländern weiter erhöhen.

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Coronavirus | Flugzeuge | Flughafen Peking
Flugzeuge der Air China auf dem Flughafen von Peking (Archivbild)Bild: Getty Images/AFP/G. Baker

Angesichts wachsender Differenzen im Verhältnis zu Peking hat die Regierung in Washington die eigenen Landsleute vor Reisen nach China gewarnt. Das Außenministerium erklärte, derzeit bestehe ein "erhöhtes Risiko" für "willkürliche Festnahmen" in der Volksrepublik.

US-Bürgern drohten Verhöre und Inhaftierungen "aus Gründen der 'Staatssicherheit'", heißt es. Ebenso sei mit Ausreiseverboten zu rechnen. Der Sicherheitshinweis gilt auch US-Amerikanern, die dauerhaft in China leben.

Eine E-Mail genügt

Schon das Verschicken einer privaten elektronischen Nachricht, die die chinesische Regierung kritisiere, könne zu Zwangsmaßnahmen führen, schreibt das State Departement. Konkrete Beispiele oder einen Anlass nennt das Ministerium jedoch nicht.

China Peking | Coronavirus | paramilitärische Polizistinnen
Sicherheitskräfte in Peking (Archivbild)Bild: Getty Images/AFP/N. Celis

Australien und Kanada hatten ähnliche Reisewarnungen herausgegeben. Sie befürchten gleichfalls, dass eigene Staatsbürger willkürlich festgesetzt werden. Die Führung in Peking wies die Mitteilung aus Canberra derweil als "Desinformation" und "völlig lächerlich" zurück.

Anfang 2019 war der chinesisch-australische Autor Yang Hengjun in China festgenommen worden. Später wurde er wegen Spionage angeklagt. Auch zwei Kanadier wanderten in der Volksrepublik ins Gefängnis - nachdem die kanadischen Behörden Ende 2018 auf Grundlage eines Haftbefehls der USA die Finanzchefin des chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei, Meng Wanzhou, festgenommen hatten.

Tibet, Hongkong, Corona ...

Die Beziehungen zwischen China und den USA befinden sich derzeit auf einem Tiefpunkt. Neben dem Streit um Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und Tibeter gibt es auch Streit über Einschränkungen der Freiheitsrechte in Hongkong, über den Umgang mit der Corona-Pandemie und Handelsfragen.

jj/qu (dpa, afp, rtr)