APEC Treffen

Der US-Präsident kommt mit einem Erfolg in der Tasche zum Gipfeltreffen in Honolulu im US-Bundesstaat Hawaii angereist. Nach zähen Verhandlungen und langem heftigem Widerstand vor allem der Demokraten im Kongress, haben die USA gerade bilaterale Handelsabkommen mit Südkorea, Kolumbien und Panama abgeschlossen. Diese drei Verträge sollen der Anfang sein einer Offensive, die den transpazifischen Handel für die USA stärker in den Mittelpunkt rückt.

Denn der US-Anteil am asiatischen Handelsmarkt ist seit 1990 um neun Prozent zurückgegangen. Die Asiaten ziehen es verstärkt vor, ihre Waren und Dienstleistungen untereinander auszutauschen. Die US-Handelskammer stellt bedauernd fest, dass die US-amerikanischen Hersteller von "lokalen Konkurrenten oder Firmen mit Sitz in Europa oder Australien" verdrängt werden, die ihre eigenen Handelsabkommen mit der Region schließen.

Lukrativer Markt

Auch wenn gleichzeitig die Sorge vor einer Auslagerung von Arbeitsplätzen durch den Abschluss neuer Handelsabkommen groß ist: durch weitere Abkommen sollen in den USA neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Denn der asiatische Markt bietet Potential. In den 21 APEC-Ländern werden 55 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts erwirtschaftet und finden 43 Prozent des Welthandels statt. Fast drei Milliarden Menschen, also fast drei Milliarden Konsumenten, sind hier zuhause. So wird auf dem APEC-Treffen über den Abbau von Handelsschranken und Zöllen geredet und die Reduzierung von Handelskosten.

Konkrete Anregungen soll ein vorgeschalteter "CEO-Gipfel" geben, der schon seit vielen Jahren Tradition hat. Hier können sich die Geschäftsführer der großen Firmen direkt mit hochrangigen Vertretern der Delegation austauschen und ihre Wünsche anmelden. Der ehemalige US-Botschafter in Vietnam, Michael Michalak, berät das Organisationskomitee des CEO-Gipfels. "Die Geschäftsführer wollen mit den Politikern über die Schaffung eines kommerziellen Klimas reden, das den Bedingungen des 21. Jahrhunderts entspricht," erklärt er im Interview mit Deutsche Welle, "also den möglichst freien Fluss von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Menschen in der APEC-Region". In diesem Jahr werde der Austausch besonders intensiv sein, erwartet Michalak, und beide Seiten müssten verstärkt zusammen arbeiten, weil Regulierungen ein zunehmend wichtiger Faktor im internationalen Handel seien.

Forderungen und Vorwürfe an China

Wunschziel ist auch, Wettbewerbsgleichheit zu schaffen – also beispielsweise China aufzufordern, die eigene Währung nicht künstlich niedrig zu halten und alternative Energien nicht massiv staatlich zu unterstützen. Dabei sind alternative Energien und "Grünes Wachstum" ein Schwerpunktthema des Gipfels. Ziel ist es beispielsweise, Zölle auf umweltbewusste Waren und Dienstleistungen auf fünf Prozent zu senken.

Auch wird eine ausgeglichenere Welthandelsbilanz angestrebt. Hier richten sich die Augen wiederum auf China mit der Forderung, den heimischen Markt anzukurbeln um so die Turbulenzen in Europa besser wegstecken zu können. Grundsätzlich sollen Länder mit einem Exportüberschuss wie eben China den heimischen Markt ankurbeln, während die USA hoffen, verstärkt Waren und Dienstleistungen exportieren zu können.

Überschattet wird der Gipfel von den Ereignissen in Europa – die Finanzkrisen in Griechenland und jetzt Italien werden auch hier ein Thema sein. Dabei hatte erst in dieser Woche der stellvertretende Staatssekretär für internationale Finanzen, Charles Collins, gefordert, die pazifischen Anrainerstaaten sollten sich "wegdrehen" von den Problemen Europas. Doch daraus wird vermutlich nichts werden. Dabei sind keine konkreten Maßnahmen zu erwarten: die APEC ist kein Gremium, das seinen Mitgliedern das Handeln vorschreiben kann. Alles geschieht auf freiwilliger Basis. Vermutlich wird es also höchstens eine Bestätigung der Beschlüsse des G20 Gipfels von Cannes geben.

Transpazifischer statt transatlantischer Handel?

Europa ist immer noch der größte Handelspartner der USA und Botschafter Michalak versichert, dass die USA den Europäern nicht die kalte Schulter zeigen wollen. Das Verhältnis sei nach wie vor eng. Aber er weist auch darauf hin, dass die USA eine pazifische Macht sind und sagt: "Der asiatisch-pazifische Raum wird in den nächsten fünf bis zehn Jahren der globale Wachstumsmotor sein". Deswegen würden sich die USA darum bemühen, daraus das Beste zumachen.

Konkret soll das mit der TPP, der Transpazifischen Partnerschaft, geschehen, die hier in Honolulu weiter Formen annehmen soll. Neun Länder - USA, Australia, Brunei, Chile, Malaysia, New Zealand, Peru, Singapore, and Vietnam – arbeiten an einer Freihandelszone, an der auch Japan großes Interesse hat. 2012 sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein. Auch um die Vorbereitung der nächsten Konferenz der Welthandelsorganisation WTO und der angestrebten Aufnahme Russlands wird es gehen. Der russische Staatschef Dimitri Medwedew wird ebenso erwartet wie der chinesische Präsident Hu Jintao.

Nach einem Treffen der Außen- und Finanzminister am Donnerstag (10.11.2011) kommen am Samstag die Staats- und Regierungschefs der 21 APEC-Staaten zusammen.

Autor: Christina Bergmann, Honolulu
Redaktion: Rob Mudge