Verteidigungsminister Iwanow: Russland wird weder in Georgien noch in Abchasien seine Militärpräsenz erhöhen

Moskau, 11.2.2004, INTERFAX-AWN, russ.

Russlands Verteidigungsminister Sergej Iwanow hat am Mittwoch (11.2.) bei einem Treffen mit dem georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili erklärt, dass Russland nicht vorhabe, in Abchasien oder in Georgien seine militärische Präsenz zu erhöhen. "Ich habe dem verehrten georgischen Präsidenten M. Saakaschwili versichert, dass es eine Erweiterung der russischen Militärpräsenz in Georgien nicht geben wird. Auch gibt es keinen Grund, die Zahl russischer Friedenstruppen in Abchasien zu erhöhen", erklärte S. Iwanow am Mittwochabend vor Journalisten.

Auf Fragen antwortend sagte S. Iwanow: "Der Abzug russischer Militärstützpunkte aus Georgien war bei dem Treffen mit M. Saakaschwili kein Thema." "Das ist ein Thema für künftige Verhandlungen bevollmächtigter Delegationen beider Seiten. Das Verteidigungsministerium wird sich damit nicht befassen, damit wird sich das Außenministerium beschäftigen", sagte S. Iwanow.

Wie er sagte, ging es bei dem Treffen mit M. Saakaschwili um Fragen der russisch-georgischen Zusammenarbeit im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich. "Wir haben über die Lage an der Grenze gesprochen und sind zu dem Schluss gekommen, dass die derzeitigen Gefahren Georgien und Russland gleichermaßen beunruhigen", so der Minister.

S. Iwanow teilte mit, dass in der Zone des georgisch-abchasischen Konflikts, wo Friedenstruppen der GUS im Einsatz sind, 90 Russen ihr Leben gelassen haben. "Die Lage dort (in Abchasien - IF) ist leider noch nicht ganz geregelt", so der Verteidigungsminister. Außerdem sei es bei dem Treffen um die Ausbildung von Militärkadern für Georgien an Hochschulen des russischen Verteidigungsministeriums gegangen. "Die georgische Seite wird selbst entscheiden, was für Spezialisten sie braucht. Georgische Soldaten werden in Russland nach den gleichen Voraussetzungen ausgebildet werden wie auch Soldaten anderer GUS-Staaten, das heißt nach Vorzugsbedingungen", unterstrich S. Iwanow.

Der Verteidigungsminister sagte, sein Gespräch mit dem georgischen Präsidenten sei in einer Atmosphäre der Offenheit und des Vertrauens verlaufen. Nach Angaben des georgischen Verteidigungsministeriums sind seit Mitte der neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts bis heute an den russischen Militärhochschulen etwa 130 georgische Offiziere ausgebildet worden. Viele von ihnen bekleiden heute hohe Posten in einer Reihe von Schlüsselministerien. Vor einigen Jahren hat Georgien hauptsächlich aus finanziellen Gründen auf die Ausbildung von Offizieren in Russland verzichtet. Über die Wiederaufnahme der Ausbildung von Offizieren der georgischen Streitkräfte in Russland war es im Dezember 2003 beim Besuch der amtierenden georgischen Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse gegangen. Russlands Verteidigungsminister S. Iwanow hatte damals vorgeschlagen, die georgischen Kursteilnehmer zu guten Bedingungen auszubilden, und dieser Vorschlag war dankbar angenommen worden. (TS)