Verteidigungsministerin Lambrecht tritt zurück
16. Januar 2023
Die SPD-Politikerin begründete ihre Entscheidung mit Kritik an ihrer Person. "Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu", schreibt Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht demnach. "Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen." Sie danke allen, die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft."
Missglückte Amtsführung
Seit Freitagabend kursierten Medienberichte, dass Lambrecht abtreten wolle. Sie stand seit Monaten in der Kritik für ihre Amtsführung. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen. Jüngst sorgte sie für Irritationen mit einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach.
Damit muss nun ein zentraler Posten im Kabinett von Bundeskanzler Scholz neu besetzt werden. Das Verteidigungsministerium ist infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zusätzlich in den Fokus gerückt. Deutschland hatte als Reaktion ein 100-Milliarden-Euro-Programm aufgelegt, um die Bundeswehr besser auszurüsten. Auch bei der Unterstützung der Ukraine spielt das Verteidigungsministerium eine wichtige Rolle. Scholz hatte seine Verteidigungsministerin lange gegen Kritik in Schutz genommen.
Kandidaten für die Nachfolge
Der Bundeskanzler hat einer Regierungssprecherin zufolge den Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht angenommen. Scholz werde dem Bundespräsidenten zeitnah einen Vorschlag für die Nachfolge machen, sagte Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin. Dies werde vermutlich aber noch nicht am Montag geschehen. Zu Namen könne sie nicht äußern. Der Kanzler respektiere die Entscheidung und danke Lambrecht für ihre Arbeit, ergänzte Hoffmann. Scholz sei es wichtig, dass das Kabinett weiterhin zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern bestehe.
Das Ressort steht laut Koalitionsvertrag der SPD zu. Spekuliert wird seit Tagen über eine mögliche Ernennung etwa der bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl, der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, von SPD-Chef Lars Klingbeil oder des bisherigen Arbeitsministers Hubertus Heil. Genannt wurde auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt.
Lambrecht hatte mit dem Start der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP Ende 2021 das Verteidigungsministerium übernommen. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, zeitweise hatte sie zusätzlich das Familienministerium geführt.
qu/sti (dpa, rtr, afp)