Von der Leyen entlässt Staatssekretär

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) trennt sich von ihrem für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Auch der für Rüstung zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen wird entlassen. Als Grund nannte sie fehlendes Vertrauen.

Mit den beiden Personalien reagiert die Ministerin auf die Ungereimtheiten bei der Beschaffung der Militärdrohne "Euro-Hawk". Im letzten Jahr weiteten sich die Berichte über Zulassungsprobleme und die sprunghaft gestiegenen Kosten zu einem Skandal aus, der den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Rücktrittsforderungen einbrachte. De Maizière scheute damals Personalentscheidungen, die nun seine Nachfolgerin vollzieht.

Von der Leyen sei unzufrieden mit der Umsetzung der Konsequenzen aus der "Euro Hawk"-Affäre, hieß es aus Sitzungskreisen.

Bundestag setzte Untersuchungsausschuss ein

Die Aufklärungsdrohne Euro-Hawk war über viele Jahre ein Prestigeprojekt. Sie sollte die Bundeswehr bei ihren möglichen Einsätzen in aller Welt unterstützen und helfen, das Leben der deutschen Soldaten zu schützen. Im Frühjahr 2013 wurde aber klar, dass die Drohne keine Zulassung für den deutschen Luftraum erhalten würde. Jetzt hätte das Verteidigungsministerium noch rund eine halbe Milliarde Euro investieren müssen, um die Zulassung vielleicht doch noch zu bekommen. In dieser Phase stoppte de Maizière das Projekt. Jedoch waren bereits 660 Millionen Euro ausgegeben.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages wurde aktiv, insgesamt 1500 Akten eingesehen. Am Ende beteuerte de Maizière, dass er von Beemelmans zu spät informiert worden sei und zuvor nichts von den Missständen gewusst habe. der jetzt ebenfalls entlassene Detlef Selhausen war als Abteilungsleiter Rüstung zuständig für das Drohnenprojekt. Bei ihm entstand in der Befragung der Eindruck, er habe entweder nicht das nötige Problembewusstsein gehabt oder kritische Informationen zur Drohne zurückgehalten.

Fragwürdiges Informationsmanagement

Der 48-jährige Beemelmans ist Oberleutnant der Reserve der französischen Streitkräfte. Der Jurist hat eine breitgefächerte Karriere in der sächsischen Staatskanzlei und der Schlösserverwaltung des Freistaates hinter sich. Ab 2005 arbeitete er im Bundeskanzleramt, danach wurde er Abteilungsleiter für den Bereich Europäische Union im Innenministerium. Seit 2011 war er Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung.

Am Mittwoch erhoben Mitglieder des Verteidigungsausschusses schwere Vorwürfe gegen das Verteidigungsministerium, weil eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro an den Turbinenhersteller MTU wegen der Verkleinerung des Eurofighter-Auftrags dem Parlament zu spät gemeldet worden war. Beemelmans begründete das damit, dass er keinen Ansprechpartner wegen der langwierigen Regierungsbildung im vergangenen Jahr gehabt habe.