Deutschland investiert in Incirlik

Die Bundeswehr ist auf dem NATO-Stützpunkt im türkischen Incirlik im Einsatz, um die Anti-IS-Koalition bei Luftangriffen auf islamistische Terroristen zu unterstützen. Doch die Armenier-Resolution des Bundestages und die Nachwehen des gescheiterten Putsches in der Türkei haben aus dem Einsatz ein Politikum gemacht. Dennoch hält das Bundesverteidigungsministerium an den Investitionen für die Bundeswehr in Incirlik fest.

Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte in Berlin, dafür seien insgesamt 58 Millionen Euro geplant. Das Geld könne fließen, sobald Deutschland und die Türkei den Vertrag über das Bauvorhaben geschlossen hätten, sagte ein Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. "Erst dann sind die Gelder haushalterisch freigegeben."

Investitionen mit Zukunftsperspektive

In Incirlik sollen für rund 26 Millionen Euro ein Flugfeld für die deutschen "Tornado"-Aufklärungsjets und Reparaturbereiche entstehen sowie Unterkünfte für die Soldaten und ein Stabsgebäude. Gut 30 Millionen Euro soll ein mobiler Gefechtsstand kosten. Für diesen muss zunächst ein Fundament gebaut werden, wofür weitere zwei Millionen Euro eingeplant sind. Der Bau eines festen Gefechtsstandes auf dem Stützpunkt ist entgegen früherer Überlegungen nicht mehr vorgesehen.

Der Kauf eines neuen mobilen Gefechtsstands ist laut Bundeswehr unabhängig vom Einsatz in Incirlik notwendig. Die Technik könne anschließend auf jedem anderen Stützpunkt weiterverwendet werden. Ob die Entscheidung über die Investitionen zugleich bedeutet, dass die Bundeswehr sich nach dem Streit über ein Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf eine Fortsetzung der Mission einstellt, ließ der Ministeriumssprecher offen.

Parlamentarier-Besuch wahrscheinlich im Oktober

Das Verteidigungsministerium wies zugleich einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zurück, wonach die Entscheidung über das Investitionsbudget wegen des Streits um das Besuchsverbot hinausgezögert worden sei. Die Planungen seien nie vorübergehend gestoppt worden, sagte der Sprecher.

Verteidigungsministerin von der Leyen geht davon aus, dass die Gruppe der Parlamentarier, die Anfang Oktober plant, nach Incirlik zu reisen, dort auch hinfahren kann.

Am Wochenende hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel den Streit um das Besuchsverbot mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des G20-Gipfels im chinesischen Hangzhou so gut wie beigelegt. Sie rechne in den nächsten Tagen mit "positiven Nachrichten" in dieser Frage, hatte Merkel gesagt. Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert gesagt, dass die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich rechtlich nicht bindend sei.

In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe der US-geführten Koalition auf die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung.

qu/wl (dpa, rtr, afp)