Vjosa Osmani ist neue Präsidentin von Kosovo
4. April 2021
Vjosa Osmani erhielt 71 Stimmen im Parlament, das 120 Sitze hat. Die auch in den USA ausgebildete Politikerin rief nach ihrer Wahl zu einem Dialog mit Serbien auf, um die Beziehungen zwischen beiden Seiten zu normalisieren. Doch sie stellte auch gleich eine Bedingung: Die Regierung in Belgrad müsse sich zuerst entschuldigen und die Verantwortlichen des Krieges 1998/99 anklagen.
Osmani war bereits nach dem Rücktritt Thacis seit November kommissarisch im Amt. Das Mandat für sie war mit der Übernahme der neuen Regierung um Ministerpräsident Albin Kurti und seiner Anti-Establishment-Partei Vetevendosje abgelaufen. Die Vetevendosje hatte die Parlamentswahl Mitte Februar klar gewonnen.
Wahl im zweiten Anlauf
Die Abstimmung im Parlament war zunächst am Samstag am Boykott der Opposition und der serbischen Minderheit gescheitert, bei einem erneuten Scheitern hätten ein weiteres Mal vorgezogene Neuwahlen gedroht. Nach einer mehrstündigen Blockade war die Parlamentssitzung auf Sonntag verschoben worden. Das Scheitern im ersten Anlauf war ein Rückschlag für Regierungschef Kurti.
Oppositionsparteien und Vertreter der Zivilgesellschaft kritisierten die Wahl Osmanis und erklärten, in einer fragilen Demokratie wie der im Kosovo sei es nicht gut, wenn die Präsidentin, der Ministerpräsident und der Parlamentspräsident aus einer Partei kämen. Osmani ist nicht Mitglied der Vetevendosje, war aber über deren Liste bei der Wahl im Februar angetreten.
Streitpunkt zwischen Serbien, Russland und der EU
Kosovo mit seinen 1,9 Millionen Einwohnern hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, was das von Russland unterstützte Serbien aber nicht anerkennt. Hinter den Kulissen dringt vor allem die Europäische Union auf die Beilegung des Konflikts und pumpt Milliarden in die Region. Alle Westbalkan-Staaten werden als EU-Beitrittskandidaten angesehen. Das Kosovo gilt als ärmstes Land in der Region.
fab/fw (rtr,afp,dpa)