Von der Leyen an der NATO-Ostflanke

Der Ukraine-Konflikt und die Solidarität der mitteleuropäischen Staaten in der Sicherheitspolitik prägten am Donnerstag Gespräche der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Tschechien und Rumänien. Moskau betreibe Machtpolitik, die "Einflusssphären fixiert, was wir nicht zulassen dürfen", sagte die CDU-Politikerin zum Abschluss ihres eintägigen Besuchs in Prag.

Von der Leyen begrüßte, dass Tschechien die Zahl seiner Soldaten beim Multinationalen Korps Nord-Ost im polnischen Stettin aufstocken wolle. Das sei als Beistandsversicherung für die baltischen Staaten an der Ostflanke der NATO zu verstehen, betonte ihr tschechischer Amtskollege Martin Stropnicky (Artikelbild).

"Eine große Bewunderung für die Fähigkeiten der Rumänen"

In Rumänien ging es um die moderne elektronische Kriegsführung. Das Land unterstützt derzeit im Auftrag der NATO die Ukraine bei der Abwehr von Cyber-Angriffen. Deutschland will auf diesem Gebiet enger mit Bukarest zusammenarbeiten. "Wir haben eine große Bewunderung für die Fähigkeiten der Rumänen in Mathematik und IT", sagte von der Leyen bei einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Mircea Dusa.

Angesichts der jüngsten schweren Gefechte in der Ostukraine forderte die Ministerin zur Einhaltung der Minsker Friedensabkommen auf. Die Lage dort sei fragil. "Insofern geht mein Appell an alle Beteiligten, zu deeskalieren", sagte sie. Ein Thema der Gespräche war auch die neue superschnelle Eingreiftruppe der NATO. An der ersten großen "Speerspitze"-Übung hatten im April Einheiten aus Tschechien und den Niederlanden teilgenommen. In Rumänien soll ein Stützpunkt mit Führungs- und Logistikexperten entstehen.

sti/ml (dpa)