Harmonischer Antrittsbesuch

Beim Thema Vormarsch der Dschihadisten im Irak und beim Ukraine-Konflikt sind sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr amerikanischer Kollege Chuck Hagel einig. Von der Dschihadistengruppe Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien (ISIS) gehe eine "große Bedrohung" aus, sagte die Ministerin nach ihrem Antrittsbesuch im Pentagon.

Die Offensive der Terroristen sei "nicht ausschließlich ein Problem des Iraks, sondern der gesamten Region". Daher müssten auch die Nachbarländer bei der Suche nach einer anhaltenden Beilegung des Konflikts mit eingebunden werden. Im Interview der Deutschen Welle nannte die Ministerin sowohl die Türkei mit einer starken kurdischen Minderheit als auch den Iran als Unterstützer der Schiiten und Saudi-Arabien als Unterstützer der Sunniten.

Militärische Aktionen nur im Bündnis

Mit Blick auf ein eventuelles militärisches Engagement Deutschlands bekräftigte von der Leyen im DW-Interview ihre Bereitschaft "mehr Verantwortung" zu übernehmen. Allerdings nur als letztes Mittel, wenn es auf diplomatischem und wirtschaftlichem Weg kein Fortkommen gibt. Eine Haltung, die auch bei der Regierung in Washington gern gesehen wird. Gleichwohl, so die Ministerin, komme ein Alleingang mit den USA niemals in Frage. Deutschland werde sich "immer nur unter dem Dach der Vereinten Nationen oder im Verbund der Nato" beteiligen.

Bei ihrem Treffen im Pentagon ging es auch um die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Wales Anfang September. Nach den Unruhen in der Ukraine und der Annexion der Krim durch Russland wird innerhalb der Militärallianz über eine Verstärkung der Präsenz in den osteuropäischen Staaten diskutiert.

Die Ministerin will die Finanzen zusammenhalten

Die USA fordern zudem eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben aller 28 Mitglieder auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dem will von der Leyen nicht uneingeschränkt nachkommen und macht die Zahlungen von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängig.

"Da ist entscheidend, wie insgesamt die wirtschaftliche Lage in Europa ist." Und es komme darauf an, wofür das Geld eingesetzt wird und welche Fähigkeiten gemeinsam entwickelt werden sollen. "Da ist Deutschland dabei, bei dieser konkreten Frage, denn es geht um die Zukunftssicherung, auch der Nato." Zurzeit gibt Deutschland 1,3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus.

uh/SC (afp, DW)