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Kurden weitere Hilfe zugesagt

27. Oktober 2015

Bei ihrem Besuch im Nordirak sprach die deutsche Verteidigungsministerin viel von ziviler Unterstützung für die Kurden. Beim Thema Waffenlieferungen für die Anti-IS-Kämpfer war sie deutlich schmallippiger.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht ein kurdisches Ausbildungslager in Erbil (Foto: picture-alliance/dpa/R. Jensen)
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen besucht ein kurdisches Ausbildungslager in ErbilBild: picture-alliance/dpa/R. Jensen

Zum Abschluss ihres Besuchs im Irak hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen dem Land Unterstützung beim Wiederaufbau zurückeroberter Dschihadisten-Gebiete in Aussicht gestellt. "Die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat muss auch begleitet werden von einem zivil-militärischen Aufbau", sagte von der Leyen an der Seite des Präsidenten der autonomen Kurdenregion im Nordirak, Massud Barsani, in Erbil.

Minenräumung und Gasleitungen

Beim zivil-militärischen Aufbau sei eine weitere Zusammenarbeit "auf hohem Niveau" möglich, sagte von der Leyen. Als konkrete Aufgabenfelder nannte die Ministerin die Minenräumung sowie den Bau von Gas-, Wasser- und Elektrizitätsleitungen. Dies seien "Felder, auf denen wir viel miteinander arbeiten können". Zuvor werde es allerdings "noch ein langer, schwerer Kampf werden", alle Gebiete aus der Gewalt der Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) zu befreien, sagte von der Leyen. Barsani dankte der Ministerin für die Unterstützung. Mit Blick auf die Flüchtlingskrise lobte er, "dass Deutschland die Flüchtlinge mit offenem Herzen empfängt".

Kurdenpräsident Massud Barsani empfängt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (Foto: picture-alliance/dpa/R. Jensen)
Kurdenpräsident Massud Barsani empfängt die deutsche Ministerin in seinem Amtssitz in ErbilBild: picture-alliance/dpa/R. Jensen

Von der Leyen hielt sich seit Sonntag im Irak auf. Am Montag traf sie in der Hauptstadt Bagdad unter anderem Vertreter der Staatsführung. Dabei sagte die Ministerin dem Land weitere Unterstützung im Kampf gegen den IS zu. In diesem Zusammenhang will sie eine Ausweitung der Hilfen für die Regierung prüfen.

Derzeit unterstützt Deutschland vorwiegend die Kurden im Nordirak mit Waffen, Material und Ausbildung. Seit dem vergangenen Jahr wurden rund 1800 Tonnen Waffen und anderes Militärmaterial in den Irak geliefert, darunter 20.000 Gewehre und 1000 Panzerabwehrraketen. In den nächsten Tagen sollen 3000 Schutzanzüge für atomare, biologische und chemische Waffen, 2000 Schutzmasken, Funkgeräte und Sanitätsmaterial hinzukommen. Im Nordirak sind 95 deutsche Soldaten mit Ausbildungsauftrag im Einsatz.

Kämpfer noch mit Kalaschnikows aus Sowjetzeiten

Darüber hinaus wünschen sich die Peschmerga aber auch weitere Waffen. Barsani äußerte sich öffentlich aber nicht dazu. Vor allem die Panzerabwehrraketen vom Typ "Milan" sind für die Kurden wichtig, weil damit rollende Bomben - mit Sprengstoff beladene Lastwagen - zerstört werden können. Aber auch die Sturmgewehre G36 und G3 sind gefragt. Viele der 150.000 Peschmerga-Kämpfer sind noch mit Kalaschnikow-Gewehren aus Sowjetzeiten ausgerüstet. Konkrete Zusagen für neue Waffenlieferungen an die Kurden machte von der Leyen indes nicht. Sie wolle aber "prüfen, was gebraucht wird", und wisse um den "steten Bedarf".

Bundeswehr-Soldaten mit der Panzerabwehrrakete "Milan" (Foto:picture-alliance/dpa/M. Gambarini)
Von den Kurden begehrt: Die Panzerabwehrrakete "Milan"Bild: picture-alliance/dpa/M. Gambarini

Kurdenpräsident Barsani gilt als einer der wichtigsten Verbündeten des Westens im Kampf gegen den IS. Der Politiker steht seit zehn Jahren an der Spitze der Region. Vor dem Gespräch mit Barsani besuchte von der Leyen ein Ausbildungslager in Erbil, wo die Bundeswehr kurdische Kämpfer trainiert. Sie wurde im Camp Bnaslawa von etwa 30 jungen Soldatinnen der Peschmerga im Spalier empfangen (Artikelbild). In einem Containerdorf demonstrierten die Kurdenkämpfer dann ihr Können im Häuserkampf und bei der Erstversorgung von Verletzten.

Die Ministerin lobte die Fortschritte, die in der Ausbildung der Peschmerga für den Kampf gegen den IS erzielt worden seien. Den Peschmerga sei es gelungen, die Terrormiliz "nicht nur zu stoppen, sondern zurückzuschlagen".

sti/kle (afp, dpa, rtr)