Von der Leyen zweifelt nicht an Tornados

Die Zahlen sind sogar noch schlechter als vor einem guten Jahr, als der schlechte Zustand der Luftflotte bekannt geworden war. Von 93 Tornados-Flugzeuge sind 66 in Betrieb, aber nur 29 einsatzbereit. Das geht aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums hervor.

Doch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beschwichtigt. Sie sieht trotz der Mängel den geplanten Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) nicht gefährdet. Im ARD-Morgenmagazin sagte sie: "30 Tornados sind einsatzbereit und wir brauchen sechs davon. Das heißt, wir haben einen breiten Spielraum." Auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold bestätigte dem Sender SWR, es sei "überhaupt kein Problem, sechs in den Einsatz zu bringen".

Fehlende Ersatzteile für Auslaufmodelle

Dem Bericht zufolge sind auch von den neueren Flugzeugen des Typs Eurofighter nur gut die Hälfte einsatzfähig. Die Bundeswehrführung strebe mindestens 70 Prozent an. Als Grund für die schlechte Einsatzbereitschaft gibt der Bericht "mangelnde Verfügbarkeit verschiedener Ersatzteile" an. Die Tornados sind älter als 20, teilweise 30 Jahre und gelten als Auslaufmodelle. Jetzt sollen 5,6 Milliarden Euro in die Waffensysteme der Luftwaffe investiert werden.

Grundlegende Kritik kommt von den Verteidigungsexperten der Opposition. Tobias Lindner von Bündnis90/Die Grünen sagte: "Es ist ein klares Verfehlen, dass diese über lange Zeit nicht erkannt worden sind und zusätzlich bei der Beschaffung von Ersatzteilen gespart wurde." Alexander Neu von der Partei Die Linke äußerte Zweifel, dass die geplanten Investitionen ausreichen. Es sei "geradezu erstaunlich, dass angesichts dieses Zustands wieder viele Milliarden Steuergelder in neue Waffensysteme wie Drohnen oder MEADS (Raketenabwehrsysteme) verschwendet werden sollen".

Zu wenig Geld für Ausrüstung und Reparaturen

Doch nicht nur die Opposition, auch der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat kritisierte den Zustand der Ausrüstung. Als Grund nannte er die Unterfinanzierung. "Wenn man für Ausrüstung, Wartung und Reparaturen nur etwa die Hälfte dessen ausgibt, was man eigentlich ausgeben müsste, dann darf man sich eigentlich nicht wundern, dass die Bundeswehr in einem beklagenswerten Zustand ist." Einsätze dieser Art könnten immer wieder kommen. Kujat hoffe, die Bundesregierung verstehe es als Weckruf, das Notwendige zu tun, um die Bundeswehr einsatzbereit zu halten.

Die Bundesregierung hatte nach den Anschlägen in Paris auf Bitten Frankreichs Unterstützung im Kampf gegen den IS zugesagt. Zusätzlich zu den Tornado-Flugzeugen für Aufklärungsflüge sollen 1200 Soldaten, eine Fregatte und ein Tankflugzeug eingesetzt werden. Der Einsatz soll zunächst ein Jahr dauern.

ust/stu (dpa/afp/rtre/rbb)