Von der Leyen übergibt Militärgüter an Amman

In der jordanischen Hauptstadt sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Bundesrepublik und Europa hätten "ein hohes Interesse an der Stabilität Jordaniens". Das Land sei "hier in einer von Terror und Konflikten und Terror gebeutelten Region eine Stimme des Ausgleichs und ein Stimme der Vernunft". Zugleich nannte die Ministerin die Unterstützung Jordaniens für Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien "vorbildlich". "Wir wissen, dass diese Region über lange Zeit nicht zur Ruhe kommen wird. Umso wichtiger ist, dass man verlässliche Beziehungen zueinander auch aufbaut." Die CDU-Politikerin machte deutlich, dass die Bundesregierung die Beziehungen zu Jordanien ausbauen und dem Land im Kampf gegen islamistischen Terrorismus dauerhaft den Rücken stärken will.

Deutschland ist Jordaniens zweitgrößter bilateraler Geldgeber. Im Zuge von Entwicklungshilfe und humanitärer Hilfe erhielt Amman in den vergangenen zwei Jahren insgesamt mehr als eine Milliarde Euro. Hinzu kommt Unterstützung aus der sogenannten Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung, bei der Bundesverteidigungsministerium und Auswärtiges Amt kooperieren. Diese ist ein indirekter Beitrag Deutschlands zum Kampf gegen den islamistischen Terror. Damit sollen "vertrauenswürdige" Staaten in Krisenregionen in die Lage versetzt werden, selbst für Sicherheit und Stabilität zu sorgen.

70 Lastwagen und zwei Flugzeuge

Für Waffen, Ausrüstung und Infrastruktur stellte die Bundesregierung aus diesem Projekt im vergangenen Jahr 130 Millionen Euro bereit. In diesem Jahr soll genauso viel ausgegeben werden. Jordanien ist als eines der stabilsten Länder im Nahen Osten ein Schwerpunktland. 2016 wurden bereits 50 Schützenpanzer an Jordanien geliefert. Weitere Empfängerländer sind der Irak, Tunesien, Mali, Nigeria und Niger. Am diesem Sonntag übergab von der Leyen aus diesem Projekt 70 Lastwagen und 56 Kleinbusse im Wert von rund 13 Millionen Euro sowie zwei Trainingsflugzeuge im Wert von rund fünf Millionen Euro.

Am Samstag hatte die Verteidigungsministerin Hoffnungen auf ein rasches Ende des Bundeswehreinsatzes gegen die Extremisten-Miliz "Islamische Staat" (IS) gedämpft. Die Miliz sei militärisch zwar weitgehend geschlagen, sagte die CDU-Politikerin bei einem Besuch des jordanischen Militärstützpunktes al-Asrak. "Aber wir sehen auch, dass immer wieder Kämpfe aufflackern, dass der IS nicht verschwunden ist." Dies zeigten die Kämpfe der vergangenen Tage um das syrische Idlib. Auch im Irak gebe es immer wieder Anschläge.

"Wir wissen, dass der IS nicht zu unterschätzen ist und dass wir verhindern müssen, dass er sich an Rückzugsorten einnistet", ergänzte die Ministerin. Der Kampf gegen den islamistischen Terror werde ebenso Aufgabe der internationalen Gemeinschaft bleiben wie die langfristige Stabilisierung der Region. Der Charakter der jeweiligen Aufträge könne sich aber durchaus ändern.

Von Incirlik verlegt

Die Bundesregierung hatte im Sommer die Verlegung der deutschen Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik nach Jordanien beschlossen. Zuvor hatte die Türkei mehrfach Besuche von Bundestagsabgeordneten in Incirlik blockiert. Seit Oktober starten die vier deutschen Tornado-Jets nun von al-Asrak aus zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak und versorgen die Militärkoalition im Kampf gegen den IS mit hoch auflösenden Luftbildern.

Insgesamt haben die Tornados seit Beginn des Einsatzes im Dezember 2015 nach Angaben der Bundeswehr mehr als 1100 Aufklärungsflüge absolviert, davon über 150 von Jordanien aus. Gewöhnlich sind in al-Asrak rund 280 deutsche Soldaten im Einsatz, die Mandatsobergrenze liegt bei 1200 Soldaten. Sie soll nach einem Beschluss von Union und SPD bei den jüngsten Sondierungsgesprächen aber deutlich abgesenkt werden.

kle/as (afp, dpa, rtr)