Vorbereitungen für Jemen-Friedensgespräche
23. November 2018Die Bundesregierung hofft auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses für den Jemen durch den UN-Sondergesandten Martin Griffiths. Deutschland unterstütze Griffiths' Mission, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin. Es müssten dringend ein Waffenstillstand vereinbart und eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland gefunden werden. Es sei zu begrüßen, dass die Huthi-Rebellen und die Regierung sich zu Gesprächen unter Leitung der Vereinten Nationen bereiterklärt hätten.
Hafen künftig unter UN-Aufsicht?
Griffiths reist seit Mittwoch durch den Jemen und vermittelt zwischen den Konfliktparteien. Nachdem er die Hauptstadt Sanaa besuchte, traf er an diesem Freitag in der umkämpften Hafenstadt Hudaida ein. Griffith sagte, mit den Rebellen sei vereinbart worden darüber zu verhandeln, wie die Vereinten Nationen eine führende Rolle einnehmen können, um den Hafen zu betreiben.
Vorab sagte ein UN-Sprecher in Genf, es gehe darum, den Hafen vor möglicher Zerstörung zu schützen und damit den wichtigsten Zugang für humanitäre Leistungen für die jemenitische Bevölkerung aufrechtzuerhalten. Geschätzt 80 Prozent der jemenitischen Importe und Einfuhren von Hilfsgütern verlaufen über den Hafen.
Griffiths fordere einen dauerhaften Waffenstillstand in Hudaida, um gute Voraussetzungen für die geplanten Friedensgespräche zu schaffen, sagte ein UN-Sprecher. Bei dem Besuch des UN-Sondervermittlers war aus der Ferne Gefechtslärm zu hören, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Griffith strebt Verhandlungen in Schweden an, die laut US-Regierung Anfang Dezember stattfinden könnten.
Im Jemen herrscht seit 2014 ein Krieg zwischen den vom schiitischen Iran unterstützten Huthi-Rebellen und den vom sunnitischen Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi. Die Kämpfe intensivierten sich Anfang November, als die von Riad angeführte Militärkoalition eine neue Offensive auf das von den Rebellen kontrollierte Hudaida startete. Unter internationalem Druck stellten die regierungstreuen Kräfte ihre Angriffe auf Hudaida inzwischen aber weitgehend ein.
Konfliktparteien zu Gesprächen bereit
Sowohl Regierung als auch Rebellen unterstützen die Pläne für neue Friedensverhandlungen. Dies sei der beste Weg zu einem "nachhaltigen politischen Prozess", sagte der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Anwar Gargasch. Sein Land zählt zu den Unterstützern der arabischen Militärkoalition.
Im September waren Friedensgespräche zwischen den schiitischen Rebellen und der jemenitischen Regierung gescheitert, bevor sie überhaupt begonnen hatten.
In dem Bürgerkrieg wurden nach UN-Angaben bereits rund 10.000 Menschen getötet, unter ihnen tausende Zivilisten. Insgesamt 14 Millionen Menschen im Jemen - fast die Hälfte der Bevölkerung - sind den Angaben zufolge vom Hunger bedroht. Der internationalen Hilfsorganisation "Save the Children" zufolge sind geschätzt 85.000 Kinder unter fünf Jahren verhungert oder an Krankheiten gestorben. Die UN sprechen von der schwersten humanitären Krise weltweit.
ust/qu (afp, dpa, ap, rtr)