Waffenruhe in Syrien hält
14. September 2016
Seit Beginn der Waffenruhe am Montagabend ist in dem Bürgerkriegsland ein sehr deutlicher Rückgang der Gewalt zu beobachten. Dies erklärte der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, in Genf. De Mistura betonte, dass sich die Lage in dem zuvor heftig umkämpften Aleppo "dramatisch" verbessert habe. In der Millionenstadt seien keine Luftangriffe mehr zu verzeichnen gewesen.
Russland warnte unterdessen vor einem Scheitern des Waffenstillstandes. Als moderat geltende Rebellen müssten von islamistischen Gruppierungen getrennt werden, forderte ein russischer Regierungssprecher in Moskau. Nur so könne die fragile Feuerpause aufrecht erhalten bleiben.
Probleme mit Hilfskonvois
Nach Beginn der Waffenruhe traf ein zweiter Hilfskonvoi aus der Türkei in dem Bürgerkriegsland ein. Die rund 20 Lastwagen mit Hilfsgütern überquerten am Dienstagabend die Grenze bei Cilvegozu, wie ein Reuters-Augenzeuge berichtete. Doch die Hilfskonvois stecken nun offenbar im syrisch-türkischen Niemandsland fest. "Es dauert länger, als wir gehöfft haben", sagte ein UN-Sprecher der Nachrichtenagentur Reuters. "Einige Gruppen versuchen, aus der Sache politisches Kapital zu schlagen, und das ist etwas, dass wir hinter uns lassen müssen."
Die Türkei hatte angekündigt, dass Laster mit Lebensmitteln, Kinderkleidung und Spielsachen die umkämpfte Metropole Aleppo ansteuern würden, sobald die Waffen dort schweigen. Das syrische Außenministerium hatte zuvor angekündigt, es werde mit den UN nicht abgestimmten Hilfs-Konvois - insbesondere türkische - nicht passieren lassen.
Der Sondergesandte de Mistura verlangte von allen Konfliktparteien den ungehinderten Zugang für humanitäre Helfer zu den notleidenden Menschen. Es dürften keine Bedingungen oder Vorbedingungen formuliert werden, um Lieferungen von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Gütern zu behindern.
Laut den UN leben rund 5,5 Millionen Menschen in Gebieten, die aufgrund von Gefechten und einer schlechten Sicherheitslage bislang nicht erreichbar sind. Zudem harren gut 600.000 Personen in belagerten Gebieten aus. Die Truppen des Machthabers Baschar al-Assad riegeln die meisten der Gebiete ab.
Die USA und Russland hatten sich Ende vergangener Woche auf einen Plan zur Befriedung Syriens geeinigt. Eckpunkte sind die Waffenruhe ab Montag, uneingeschränkte humanitäre Hilfe für alle Bedürftigen, zumal in den belagerten Orten, und ein gemeinsames militärisches Vorgehen der USA und Russlands gegen Terrormilizen wie den "Islamischen Staat" (IS).
"Zivilisten nahe der Einschlagstelle"
Unterdessen räumte die US-Armee ein, bei Angriffen in Syrien möglicherweise unbeteiligte Zivilisten getroffen zu haben. Bei Einsätzen gegen den IS könnte es am 7., 10. und 12. September "auch zivile Opfer" gegeben haben, hieß es in einer Erklärung des US-Zentralkommandos. Es sei denkbar, dass dabei Zivilisten getötet wurden. Zahlen nannte das Zentralkommando nicht.
Der Angriff am 10. September habe sich nahe der IS-Hochburg Rakka in Syrien ereignet. "Der Schlag gegen ein IS-Ziel könnte den Tod von Zivilisten nahe der Einschlagstelle verursacht haben", hieß es in der Erklärung des Militärs. Bei den Einsätzen am 7. und 12. September hätten US-Kampfflugzeuge jeweils ein Geschoss auf IS-Ziele abgefeuert, kurz vor dem Einschlag sei dann jeweils ein Zivilfahrzeug in das Zielgebiet gefahren, erklärte das Zentralkommando.
Die USA führen seit zwei Jahren eine internationale Militärallianz im Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak an. Dabei setzen sie vor allem auf Luftangriffe. In dem mehr als fünf Jahre dauernden Bürgerkrieg kamen schätzungsweise 300.000 Menschen ums Leben. Das Assad-Regime, Rebellengruppen und Terroristen kämpfen um die Macht
s tu/fab (afp, dpa, rtr)