Keine Wahlen in Zentralafrikanischer Republik
2. Oktober 2015
Ursprünglich sollten in der Zentralafrikanischen Republik am 18. Oktober Präsident und Parlament neu gewählt werden. Doch angesichts der aufgeflammten Gewalt, der Vernichtung von Wahlunterlagen und fehlender Finanzmittel hat die dort stationierte UN-Friedenstruppe die Notbremse gezogen. Hervé Ladsous, Chef der UN-Mission, teilte in New York mit, der Zeitplan sei nicht zu halten. Zugleich versprach er, am Stabilisierungsprozess werde festgehalten. Ladsous deutete an, die Wahlen könnten möglicherweise noch in diesem Jahr abgehalten werden.
IWF und Weltbank machen Druck
Der Druck auf das Land, bald Wahlen abzuhalten, ist groß. Weltbank und Internationaler Währungsfonds wollen das Land nur bei stabilen Verhältnissen weiter unterstützen.
Außenminister Samuel Rangba warb vor der UN-Vollversammlung in New York für ein Ende des Waffenembargos, damit Polizei und Armee selbst für Ordnung und Ruhe sorgen könnten. Zugleich plädierte er für ein robusteres Mandat der seit dem vergangenen Jahr in seiner Heimat stationierten UN-Friedenstruppe.
Die Zentralafrikanische Republik, reich an Rohstoffen wie Diamanten, Gold und Uran, wird seit fast zwei Jahren von Gewalt erschüttert. Der Konflikt brach aus, nachdem muslimische Seleka-Rebellen 2013 den amtierenden Präsidenten François Bozizé entmachtet hatten. Gegen die Herrschaft der Rebellen erhob sich eine mehrheitlich christliche Gegenmiliz, die Anti-Balaka. Bei Ausschreitungen, Unruhen und heftigen Gefechten wurden seither laut UN-Schätzungen mehr als 5000 Menschen getötet.
Mob fordert Rücktritt der Interimspräsidentin
Die jüngsten Unruhen in der Hauptstadt Bangui hatten am vergangenen Samstag begonnen. Ein muslimischer Motorrad-Taxifahrer war mit durchschnittener Kehle aufgefunden worden. Muslime griffen daraufhin christliche Stadtviertel an. Aufgebrachte Demonstranten forderten den Rücktritt von Übergangspräsidentin Catherine Samba- Panza und den Abzug der internationalen Soldaten. Die Bilanz: mindestens 42 Todesopfer und hunderte Verletzte.
se/jj (ape, epd)