Wainwright: Vertrauen bei der Terrorabwehr
25. Januar 2016
Deutsche Welle: Herr Wainwright, der Kampf gegen Terrorismus und der Austausch von Informationen darüber ist schon länger ein Thema in der EU, nicht erst seit den Anschlägen von Paris. Was machen Sie mit dem neuen Anti-Terrorismus-Zentrum in Amsterdam jetzt anders als zuvor? Was machen Sie besser?
Rob Wainwright: Um den Herausforderungen zu begegnen, die wir seit vielen Jahren haben, müssen wir zunächst einmal die richtige technische Ausrüstung haben. Europol hat die richtige technische Plattform für die Aufgabe. Es sitzt ja bereits im Zentrum des Netzwerkes von Strafverfolgungsbehörden in Europa. Wir bearbeiten bereits jede Woche Tausende von Mitteilungen und Anfragen auf diesem Gebiet. Jetzt haben wir eben spezielle Fähigkeiten aufgebaut, um alles miteinander zu verbinden, die Gemeinschaft von Polizeibehörden und die Behörden zur Terrorabwehr. Außerdem geht es darum, Vertrauen und Zuversicht aufzubauen. Da waren wir in den letzten Jahren nicht so erfolgreich. Ich hoffe daher, dass wir diese Fähigkeit ausbauen und aus den Erfahrungen nach den Terroranschlägen von Paris lernen, wo wir mit vielen hilfreichen Erkenntnissen für Operationen am Boden bewiesen haben, was wir können. Das sollte das Vertrauen der Anti-Terrorbehörden in ganz Europa eigentlich stärken.
Es gab immer wieder die Beschwerden, dass nur wenige EU-Mitgliedsstaaten brisante Informationen mit Europol in Den Haag teilen. Was macht Sie zuversichtlich, dass dies jetzt tatsächlich geschehen wird?
Mit dem neuen Terror-Abwehr-Zentrum kann ich natürlich nur die Grundlage schaffen, und eine Plattform für einen intensiveren Austausch von Geheimdienst-Informationen anbieten. Am Ende müssen die Mitgliedsstaaten ihre Verpflichtungen umsetzen. Die nationalen Behörden müssen diese Plattform nun auch benutzen, die wir aufgebaut und heute in Betrieb genommen haben. Alles hängt von ihnen ab. Ich bin sehr froh, dass viele Staaten, darunter Deutschland, schon positive Beispiele für ein intensive Zusammenarbeit sind. Ich hoffe, dass am Ende alle EU-Mitglieder mitmachen werden.
Ihr hauptsächliches Augenmerk liegt auf den sogenannten "foreign fighters", also Menschen, die aus der EU ausreisen, sich schulen lassen und als Terroristen in die EU zurückkehren. Wie wollen Sie dieser Bedrohung begegnen?
Die nationalen Behörden beobachten diese "foreign fighter" ja nun schon für einige Jahre. Das Anti-Terror-Zentrum kann einzigartige Möglichkeiten bieten, die Reisetätigkeit dieser Menschen, ihre Kommunikation untereinander und ihre Verbindung zur normalen Kriminalität offenzulegen. Wir werden beobachten, wie sie sich im Internet bewegen. Wir werden eine europaweite Geheimdienst-Einheit schaffen, die das ganze Bild zeigen kann, umfassender als das, was wir bisher hatten.
"Moderne" Terroristen rekrutieren ihre Anhänger im Internet oder in sogenannten sozialen Medien. Was haben Sie für Möglichkeiten, das zu unterbinden?
Kern des Anti-Terror-Zentrums wird eine Einheit zur Überwachung des Internets sein. Wir haben gerade eine sechsmonatige Probephase abgeschlossen und werden jetzt im Zentrum den Betrieb aufnehmen. Wir arbeiten hier tagtäglich mit den Polizeibehörden, aber auch mit den Betreibern der sozialen Medien zusammen, um terroristische Inhalte zu finden, aus dem Netz zu löschen und ihre Verbreitung zu verhindern. Tausende von Konten bei sozialen Medien sind durch diese Einheit bereits entfernt worden.
Sie werden zunächst nur 40 bis 50 Mitarbeiter haben. Wenn Sie einen Wunsch frei hätten, müssten das nicht zweimal oder dreimal so viele sein?
Das Abwehr-Zentrum arbeitet ja als eine Plattform, die wie ein Hebel weitere zusätzliche Aktivitäten in der ganzen EU auslösen kann. Unsere Aufgabe ist es also, im Zentrum einer viel größeren Gemeinschaft von Anti-Terror-Behörden zu stehen. Wir fangen mit 40 oder 50 Personen an. Das werden schnell mehr werden, aber die wahre Größe entsteht eben durch die Hebelwirkung, die wir innerhalb der Behörden in ganz Europa erreichen wollen.
Rob Wainwright (Jahrgang 1967) ist seit 2009 Direktor der Europäischen Polizeibehörde (Europol) in Den Haag. Der Experte für organisierte Kriminalität leitete unter anderem eine britische Geheimdienstbehörde. Europol ist für den Informationsaustausch unter den nationalen Polizeibehörden und europäische Fahndungslisten zuständig. Die Behörde mit rund 900 Mitarbeitern führt keine eignen polizeilichen Operationen oder Ermittlungen durch.
Das Gespräch führte Bernd Riegert