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Warmlaufen für den G7-Gipfel

Henrik Böhme (z.Zt. Garmisch-Partenkirchen)6. Juni 2015

Bunt, laut und weitgehend friedlich: Deutlich weniger Menschen als erwartet haben in Garmisch-Partenkirchen gegen den G7-Gipfel demonstriert. Der wird an diesem Sonntag im benachbarten Schloss Elmau eröffnet.

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Deutschland G7-Gipfel 2015 Elmau Proteste
Bild: picture-alliance/dpa/S. Hoppe

Es war wohl die schwüle Sommerhitze, die so manchen Demonstranten davon abgehalten hatte, sich dem Protestzug anzuschließen. Aber auch die zahlreichen Auflagen der Polizei dürften ihren Teil dazu beigetragen haben. Keine Masken, keine Schutzbrillen, keine verknoteten Transparente. Die Sicherheitskräfte waren jedenfalls deutlich in der Überzahl. Aber auch so konnten die Demonstranten ihre Meinung lautstark kundtun: "Gemeinsam kämpfen gegen Kapitalismus, Rassismus und Krieg" - so stand es auf dem Plakat an der Spitze des Demonstrationszuges und so wurde es lautstark in zahlreichen Variationen skandiert.

Lageberichte via Twitter

Die Polizei kommunizierte via Twitter mit den Demonstranten und zog zwischenzeitlich eine positive Bilanz: "Wir freuen uns gerade über den farbenfrohen #G7-Protest und wünschen uns, dass es in #GaPa so weitergeht!", hieß es in einem der zahlreichen Tweets.

Später kam es vereinzelt zu Auseinandersetzungen, die Polizei setzte Pfefferspray ein, da sie nach eigenen Angaben mit Feuerlöschern und Flaschen angegriffen worden sei. Das Aktionsbündnis "Stop G7" hingegen sprach von "massiver Polizeigewalt."

Für Sonntag ist ein Sternmarsch von Garmisch-Partenkirchen und zwei weiteren Gemeinden zum Tagungsort, dem Luxus-Ressort Schloss Elmau, geplant. Allerdings dürfen die G7-Gegner nicht in Hör- oder Sichtweite von Schloss Elmau demonstrieren. In einem am späten Samstagabend veröffentlichten Beschluss hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine frühere Gerichtsentscheidung für eine Delegation von bis zu 50 Demonstranten auf.

Karte Infografik Protestveranstaltungen G7 Schloss Elmau

Lange Themenliste

Insgesamt 27 Stunden werden die sieben Staats- und Regierungschefs dort zusammensitzen, mit dabei die Spitzen der Europäischen Union. Dazu kommen am zweiten Gipfeltag die Präsidenten Tunesiens, Nigerias, Liberias, des Senegal und Südafrikas sowie die Premierminister des Irak und Äthiopiens.

Die Themenliste ist lang, die ganze Palette der Weltprobleme findet sich da wieder: Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte vor allem beim Kampf gegen den Klimawandel punkten und von ihren Gästen ein klares Bekenntnis zum Zwei-Grad-Ziel bei der Erderwärmung. Dies soll dem bevorstehenden Weltklimagipfel in Paris im Herbst zum Erfolg verhelfen.

Aber auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, die Krisenherde Syrien und Ukraine, der Schuldenstreit mit Griechenland, die Bekämpfung der Armut stehen auf der Agenda. Darüber hinaus will die Kanzlerin die von ihr gesetzten Themen nach vorne bringen: soziale Standards für Produktionsstätten von multinationalen Konzernen in Entwicklungsländern, Frauenrechte, globale Gesundheit.

Kritiker in Sorge

Da bleibt für jedes einzelne Thema kaum Zeit für Diskussionen, und überhaupt fürchten die Kritiker, dass es wie so oft in der Vergangenheit bei Absichtserklärungen bleiben wird. Die Nichtregierungsorganisation Ofxam fordert von den G7 ein klares Bekenntnis zum Ausstieg aus der Kohleverstromung, wenn der Klimawandel noch gestoppt werden soll. Die Kinderhilfsorganisation World Vision kritisiert den gigantischen Aufwand, der für den Gipfel betrieben werde. Stattdessen müssten konkrete Hilfen für besonders vernachlässigte Kinder in Konfliktländern wie Syrien, Süd-Sudan oder Burundi beschlossen werden.

Auf ein Bier mit Obama

Am Samstagabend traf dann auch der erste der sechs Gipfel-Gäste auf dem Flughafen in München ein: Japans Premier Shinzo Abe. Er war auch schon dabei, als Deutschland im Jahr 2007 zuletzt Ausrichter eines G7-Gipfels war. Damals hatte man sich in Heiligendamm an der Ostsee getroffen. Am Sonntagmorgen in aller Frühe folgt dann US-Präsident Barack Obama. Mit ihm wird die Bundeskanzlerin am Vormittag einen Abstecher nach Krün, einer Nachbargemeinde von Garmisch-Partenkirchen, unternehmen. Dort ist eine bayerische Brotzeit geplant, gemeinsam mit den Dorfbewohnern. Gut möglich, dass dann ein Foto um die Welt geht: Merkel und Obama mit Bierkrug in der Hand und Weißwurst essend.