Warte auf Antwort
29. November 2006
In der westsudanesischen Region Darfur spielt sich seit 2003 eine Tragödie ab. In dem Konflikt zwischen den rebellierenden Stämmen und der Zentralregierung starben bislang schätzungsweise 300.000 Menschen, über zwei Millionen Menschen mussten fliehen.
Schlechte Nachrichten
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) hatte am 31. August 2006 eine Resolution zur Entsendung von 20.000 UN-Soldaten in die Krisenregion verabschiedet. Die Mission wurde von der Zustimmung der sudanesischen Regierung abhängig gemacht. Präsident Omar Hassan al-Baschir lehnt UN-Soldaten jedoch scheinbar ab, auch wenn sie unter ein gemeinsames Kommando mit den seit 2004 im Land befindlichen Kräften der Afrikanischen Union (AU) gestellt würden. "Berichte, nach denen wir der Entsendung der Hybrid-Truppe zugestimmt haben, sind nicht wahr", sagte Al-Baschir am Montag (27.11.2006) in einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. "Die Truppen in Darfur sollten Teil der AU sein und auch unter dem Kommando der AU stehen."
Warten bei der UN
Eine schriftliche Antwort Al-Baschirs an UN-Generalsekretär Kofi Annan steht laut UN jedoch noch aus. Annans Pressesprecher Stéphane Dujarric sagte am Dienstag, Präsident Al-Baschir habe einige positive Signale gegeben und einige weniger positive. Die UN würden weiterhin auf eine zustimmende Antwort warten.
Annan hatte die so genannte Hybrid-Truppe als Kompromiss vorgeschlagen, nachdem die Regierung in Khartum einen reinen UN-Einsatz in Darfur ausgeschlossen hatte. Der Vorschlag mit einem Drei-Phasen-Plan für eine Friedenstruppe mit UN-Beteiligung ist Ergebnis von Verhandlungen vom 16. November in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, an denen neben der UN auch der Sudan teilgenommen hat.
Der Konflikt eskaliert
Die Lage in Darfur war nach einem Aufstand schwarzafrikanischer Rebellen vor drei Jahren eskaliert. Die arabische Regierung des Sudan versucht seitdem, die Unruhen mit einer Reitermiliz, den so genannten Dschandschawid, niederzuschlagen. Seitdem wütet die angeblich von Khartum bewaffnete Miliz in der Wüstenregion. Hunderte Dörfer wurden nach Aussagen von Menschenrechtlern niedergebrannt oder geplündert, tausende Frauen vergewaltigt.
Ein Friedensabkommen zwischen Khartum und der Rebellenorganisation "Sudanesische Befreiungsarmee" (SLA) vom Mai 2006 wurde bereits einen Monat später von den Aufständischen wieder annulliert. Auch ein Waffenstillstandsabkommen von 2004 wurde für beendet erklärt. Danach weitete sich der Konflikt auf die östlich gelegene Provinz Nord-Kordofan aus, Tausende flohen ins Nachbarland Tschad. Auch dort kämpfen Rebellen gegen die Regierung. (kap)