Weg frei für pazifischen Freihandel
5. Oktober 2015
Die Unterzeichner sind Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und die USA. Zusammen stehen sie für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Die Wirtschaftsmacht China gehört nicht dazu.
Über die Freihandelszone wird seit 2008 verhandelt. Zuletzt waren die Gespräche in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia am Donnerstag verlängert worden, um letzte Streitpunkte zu klären. Die Verhandlungen waren immer wieder scharf kritisiert worden - vor allem, weil sie weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit abliefen.
Noch ist nichts amtlich
Allerdings ist das Abkommen zum Abbau von Handelshemmnissen und für gemeinsame Standards damit noch nicht in trockenen Tüchern: Die Parlamente der jeweiligen Staaten müssen noch zustimmen.
Die Debatte um den Pazifik-Handel der USA wird in Europa mit großem Interesse verfolgt, da auch die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen (TTIP) sprechen. Das ist in der EU jedoch stark umstritten. Heftige Kritik gibt es vor allem am geplanten Investitionsschutz für Unternehmen.
Strategische Bedeutung
"Das ist ein großartiges Ergebnis", sagte der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am Montag nach Abschluss der Trans-Pazifischen-Partnerschaft (TPP). "Und zwar nicht nur für Japan, sondern auch für die Zukunft des Asien-Pazifik-Raums." Der japanische Minister für besondere Aufgaben, Akira Amari (Artikelbild, bei den Verhandlungen in Atlanta), sagte, das Abkommen habe eine strategische Bedeutung, die über Fragen des Handels hinausgingen.
Us-Präsident Barack Obama lobte das Abkommen und strich heraus, dass es Vorteile für die "amerikanische Arbeiter" bringe. Dem widersprechen allerdings Wissenschaftler: Peter Petri, Professor für Internationales Finanzwesen an der Brandeis University, erwartet beispielsweise nicht, dass wegen des Abkommens mehr Arbeitsplätze entstehen.
Australien gehört zu den Gewinnern
Kommt die Vereinbarung zwischen den USA, Australien, Japan, Mexiko und den acht anderen Ländern zustande, könnte das die Preise von Käse bis hin zu den Kosten für Krebsbehandlungen beeinflussen. Ziel ist es, Handelshürden abzubauen und gemeinsame Standards zu setzen in der Region um den Pazifischen Ozean.
Die Verhandlungen über das Abkommen stockten lange Zeit. Streitpunkt war beispielsweise die Frage, wie lange die Rechte an Daten für die Herstellung bestimmter Medikamente geschützt werden sollen. Die USA drängten auf zwölf Jahre, um Investitionen in die teure Forschung zu erleichtern. Australien, Neuseeland und Patientenverbände hielten dagegen fünf Jahre für ausreichend, um die Kosten für die Medikamente zu drücken. Die Vereinigten Staaten konnten ihr Ziel nicht durchsetzen, sagten mit den Verhandlungen betraute Personen.
Die in Washington ansässige Lobbygruppe Biotechnology Industry Association zeigte sich darüber "sehr enttäuscht". Zu den Gewinnern gehört die australische Zuckerindustrie. Sie darf künftig 65.000 Tonnen pro Jahr zusätzlich in die USA exportieren.
dk/kle (afp/rtr/rtre)