Wehrbeauftragte will mehr Tempo bei Bundeswehr-Reform
14. März 2023
Von den 100 Milliarden Euro Sondervermögen sei im vergangenen Jahr "leider noch kein Cent" bei den Soldatinnen und Soldaten angekommen. Große Anstrengungen brauche es auch für die angestrebte Erhöhung der Soldatenzahl. Im vergangenen Jahr war die Bundeswehr "gefordert wie nie", betonte die SPD-Politikerin. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine habe alles verändert.
Jetzt in den Bereitschaftsmodus schalten
"Die Truppe musste von einem Tag auf den anderen vom Friedensmodus in den Bereitschaftsmodus schalten." Die Soldatinnen und Soldaten seien "sich bewusst, dass es ernst werden kann, dass es auf jeden Fall schnell gehen muss und dass sie immer einsatzbereit sein müssen". Das an die Ukraine abgegebene Material müsse zügig ersetzt werden, forderte Högl. "Es dauert alles viel zu lang."
Dabei liege es nicht allein am Geld. Nach der Einrichtung des Sondervermögens seien zwar erste Projekte auf dem Weg, aber "konkrete Entscheidungen und Umsetzungen standen zum Ende des Jahres noch aus", sagte die Wehrbeauftragte. Das von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene Deutschland-Tempo bei Infrastrukturprojekten wie LNG-Terminals müsse auch für die Bundeswehr gelten, "es gibt immensen Nachholbedarf bei der Infrastruktur".
Der Zustand der Kasernen ist erbärmlich
Högl kritisierte: "Die Kasernen sind landauf, landab in einem erbärmlichen Zustand." Wenn es beim bisherigen Sanierungstempo bliebe, "würde es etwa ein halbes Jahrhundert dauern, bis die Infrastruktur der Bundeswehr komplett modernisiert wäre".
Mit Blick auf die von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der aktuellen Haushaltsdebatte geforderten zehn Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr sagte Högl, es gehe darum, den Verteidigungsetat "dauerhaft auskömmlich auszustatten". Nicht alles könne mit dem für Material gedachten Sondervermögen finanziert werden, betonte die Wehrbeauftragte und nannte etwa den Anstieg der laufenden Kosten für Energie.
Neues Personal gewinnen
Die neuen Aufgaben für die Bundeswehr erforderten größere Anstrengungen denn je auch bei der Personalgewinnung. "Bis zum Ziel, die Zahl der Soldatinnen und Soldaten auf 203.000 im Jahr 2031 zu erhöhen, ist es noch ein langer Weg." Die Wehrbeauftragte verwies darauf, dass sich die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber im Jahr 2022 mit einem Minus von elf Prozent erheblich verringert habe.
haz/qu (afp, dpa, rtr, epd, kna)