Wenig Hoffnung in Lausanne
15. Oktober 2016
Nach Wochen der Eiszeit leiten die USA und Russland einen weiteren diplomatischen Versuch ein, die Spirale der Gewalt im syrischen Bürgerkrieg zu stoppen. Die Außenminister beider Staaten, John Kerry (Artikelfoto r.) und Sergej Lawrow (l.), äußersten sich im Vorfeld der internationalen Gesprächsrunde im schweizerischen Lausanne gleichlautend zurückhaltend. Man erwarte keinen Durchbruch, hieß es aus dem State Departement. Er habe überhaupt keine spezifischen Erwartungen, meinte Lawrow.
An dem Treffen sollen zudem Saudi-Arabien, Katar, Iran und die Türkei teilnehmen, die wesentlichen Einfluss auf das Kriegsgeschehen und die beteiligten Parteien haben. Entgegen früheren Teheraner Meldungen wurde nun doch die Teilnahme des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif bestätigt.
Minimalziel: Kampfpause für Aleppo
Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin verlautete, Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe in Vorbereitung der Gespräche unter anderem mit dem US-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, und dem Koordinator des Hohen Komitees der syrischen Opposition, Riad Hijab, gesprochen. Man wolle wenigstens eine zeitlich befristete Kampfpause zur humanitären Versorgung der von Wasser und Nahrungsmitteln abgeschnittenen Menschen in Aleppo erreichen. Der stellvertretende russische Außenminister Michail Bodganow sagte der Nachrichtenagentur RIA, dass ein neuer Waffenstillstand in Syrien möglich sei.
Weiter Bomben auf Rebellen-Viertel
Kerry und Lawrow hatten Mitte September eine landesweite Feuerpause zwischen Rebellen und Truppen von Staatschef Baschar al-Assad ausgehandelt, doch war sie nach nur wenigen Tagen wieder zerbrochen. Seitdem versuchen syrische Regierungstruppen, das geteilte Aleppo mit russischer Unterstützung wieder vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen.
Am Freitag hatten Assad-treue Einheiten gedeckt durch massive Bombardements neue Vorstöße im Norden der Stadt unternommen. Offensichtlich wolle man eine Route Richtung Flughafen freischießen, hieß es von Seiten der Opposition. Ziel einer Welle von Luftangriffen war demnach auch der von Rebellen kontrollierte Osten Aleppos.
Den Lausanner Gesprächen soll sich am Sonntag ein weiteres Treffen zwischen Kerry und seinen europäischen Kollegen in London anschließen. Auch in der EU war in den vergangenen Tagen über neue Sanktionen gegen Moskau diskutiert worden.
Vor dem neuen diplomatischen Anlauf veröffentlichten vier Hilfsorganisationen einen gemeinsamen Aufruf zu einer Waffenruhe in Aleppo. In einem offenen Brief an die verantwortlichen Politiker forderten Save the Children, Oxfam International, das International Rescue Committee und der Norwegische Flüchtlingsrat eine sofortige 72-stündige Feuerpause.
SC/rk (afpe, rtr, APE)