Wenn Staaten scheitern

Länder wie Somalia, Irak, Jemen oder Sudan stehen allgemein für Chaos, Gewalt und ein Scheitern der Staatsgewalt. Sie sind im jährlichen Failed-State-Index der US-Denkfabrik Fund for Peace (FFP) an der Spitze der gescheiterten oder zerbrechenden Staaten. Lange Zeit galten die instabilen Staaten als regionales Problem. Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 werden diese Länder jedoch als internationales Sicherheitsproblem gesehen. Da die Regierungen dieser Länder oft große Teile ihres Territoriums nicht kontrollieren konnten, ließen sich dort Extremisten, Terroristen und Kriminelle nieder. Afghanistan, Jemen oder Mali wurden zumindest zeitweise zu Rückzugsgebieten für Al-Kaida und andere Terrorgruppen.

Besonders deutlich wurde dies in Somalia (Foto: Anschlag in Mogadischu), wo Clanchefs und Rebellenführer 1991 die Zentralregierung stürzten. Die 2004 eingesetzte Übergangsregierung konnte sich nicht einmal selbst schützen. Entführungen und Anschläge waren an der Tagesordnung. Erst kenianischen Truppen gelang es, die radikal-islamischen Shabab-Milizen zurückzudrängen. Den Shabab werden Verbindungen zu Al-Kaida nachgesagt. Darüber hinaus gefährden Piratenangriffe die internationale Schifffahrt am Horn von Afrika.

Terroristen und Kriminelle finden Rückzugsgebiete

Die USA und die EU haben ihre Sicherheitsstrategien an diese Herausforderungen angepasst. Bereits 2003 hatte die EU den Staatszerfall als eine der neuen Hauptgefahren für die europäische Sicherheit identifiziert. Der Entwicklungsforscher Tobias Debiel mahnt jedoch, die fragilen Staaten nicht automatisch als Terrorbasis zu sehen. Die weltweit vernetzten Gruppen nutzen dem Direktor des Duisburger Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) zufolge die unkontrollierten Gebiete meist nur vorübergehend. Dort fehle ihnen die nötige Infrastruktur für ihre Aktivitäten. "Oftmals müssen Terrorgruppen in diesen Staaten mehr dafür tun, um überhaupt arbeitsfähig zu sein, als dass sie sich auf ihr 'Kerngeschäft', den Terrorismus, konzentrieren können", sagt Debiel im Gespräch mit der Deutschen Welle.

Ein zerbröckelnder Staat, der seine Einwohner nicht mehr versorgen kann und die Kontrolle über sein Territorium verliert, kann vielfältige Probleme verstärken. Neben Terror und Bürgerkriegen sind das organisierte Kriminalität mit Menschen- und Drogenhandel, Flüchtlingsströme oder die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Das wird auch in Syrien deutlich. Die Nachbarländer können die Masse der Bürgerkriegsflüchtlinge kaum versorgen. Außerdem befürchten viele Staaten, dass die syrischen Chemiewaffen in die Hände radikaler Rebellengruppen fallen könnten.

Staatszerfall bedroht auch die Nachbarländer

Zerbrechende Staaten sind vor allem für die eigene Bevölkerung eine Katastrophe. Darüber hinaus trifft der Staatszerfall oft auch die Nachbarländer. So droht der Bürgerkrieg in Syrien, auf den Libanon überzugreifen. Immer wieder operieren Bürgerkriegsparteien oder Guerillas von einem Nachbarstaat aus, der das nicht verhindern kann oder will. "Es gibt so etwas wie eine Ansteckungsgefahr", sagt Ulrich Schneckener, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Osnabrück. Wenn an der Grenze zu einem Bürgerkriegsland die gleichen Bevölkerungsgruppen leben, die in den Konflikt verwickelt sind, drohe ein Überspringen des Konflikts in das Nachbarland. So seien die Paschtunen sowohl in Afghanistan als auch in Pakistan vom Konflikt am Hindukusch betroffen.

Gegen die Krisenherde geht die internationale Gemeinschaft immer wieder mit großem Einsatz vor. Sie organisiert Hilfsprogramme und Geberkonferenzen, entsendet UN-Soldaten und bereitet Wahlen vor. Auch die Bundesregierung engagiert sich in vielen der fragilen Staaten. Dazu werden Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Entwicklungszusammenarbeit verknüpft. Für Afghanistan wurde ein Gesamtkonzept erarbeitet, dass militärischen Schutz, zivilen Wiederaufbau und den Aufbau politischer Strukturen aufeinander abstimmen soll.

Stabilisierung gelingt oft nicht

Laut Schneckener ist eine internationale Abstimmung wichtig, in der sich Geberländer wie Deutschland Aufgaben mit anderen Staaten teilen. Dabei bestehe jedoch auch die Gefahr, dass sich ein Staat wie die Bundesrepublik mit seinen Programmen überhebe. Das habe die Polizeimission in Afghanistan deutlich gemacht. "Es gab sehr starke Kritik an der deutschen Polizeiausbildung, die insbesondere den Amerikanern viel zu langsam verlief und überhaupt nicht Schritt halten konnte mit der sich verändernden Sicherheitslage in Afghanistan", sagt der Osnabrücker Forscher.

Oft ist der Erfolg internationaler Hilfen gering. Länder wie die Demokratische Republik Kongo oder Afghanistan sind auch nach jahrelangen Bemühungen keineswegs stabil. Zuweilen verhindern mangelnde Kenntnisse der lokalen Strukturen oder überambitionierte Ziele den Erfolg. "Das Problem der meisten Lösungsansätze ist letzten Endes, dass man versucht, einen Staat nachzubauen, der sich in diesen Regionen erst in einem Entwicklungsprozess befindet", urteilt Entwicklungsforscher Debiel. Gefragt sei Einfühlungsvermögen in die jeweilige Lage vor Ort. So müssten Einmischungen von außen die Machtbalance verschiedener nationaler und lokaler Würdenträger und Machthaber berücksichtigen. Ein Patentrezept für die Stabilisierung gibt es offenbar nicht.