Der Westen will Assad zur Rechenschaft ziehen
4. April 2018
"Wir werden nicht ruhen, bis den Opfern dieser schrecklichen Angriffe in Syrien Gerechtigkeit widerfährt", betonten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA in einer gemeinsamen Erklärung. Darin verurteilen Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian, Boris Johnson und der geschäftsführende US-Außenminister John Sullivan jeglichen Einsatz chemischer Waffen. "Wir sind entschlossen sicherzustellen, dass alle für ihren Einsatz Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden", schrieben sie und machten ausdrücklich Baschar al-Assad für den Giftgasangriff in Chan Scheichun verantwortlich. Mit solchen "Gräueltaten" werde das Völkerrecht vom Regime in Damaskus und seinen Unterstützern seit Jahren eklatant verletzt.
Auch Kritik an Russland
Zudem werfen die vier Minister Assads Verbündeten Russland vor, seiner Verantwortung nicht nachgekommen zu sein, nachdem es im September 2013 zugesagt hatte, für die Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen zu sorgen. Seitdem hätten Ermittler des UN-Sicherheitsrats vier Giftgasangriffe durch Assads Truppen belegt, kritisierten Maas, Le Drian, Johnson und Sullivan. Statt zu handeln, habe Russland jedoch weitere Ermittlungen unterbunden.
Bei dem Angriff in der nordsyrischen Kleinstadt Chan Scheichun waren am 4. April 2017 mindestens 83 Menschen durch das Nervengas Sarin getötet worden. Dafür machen Ermittler der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) die Regierung in Damaskus verantwortlich. Doch die syrische Regierung und Russland bestreiten bis heute jede Verantwortung für die Attacke. US-Präsident Donald Trump ordnete als Vergeltung eine Luftattacke auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt an, von dem der Angriff geflogen worden war.
sti/kle (afp, dpa)