WTO beschließt IT-Handelsabkommen
16. Dezember 2015
Die Details des Abkommens standen bereits seit dem Sommer fest. Jetzt wurde bei der Konferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in der kenianischen Haupstadt der Starttermin auf den 1. Juli 2016 festgelegt. Beteiligt sind daran die EU-Staaten und 30 weitere WTO-Mitglieder, einschließlich China. Die Vertreter aus Peking konnten jedoch im Zusammenschluss mit einigen anderen Ländern Übergangsfristen von bis zu sieben Jahren aushandeln.
Das Spektrum der künftig zollfrei handelbaren Erzeugnisse der Informationstechnik (IT) reicht von Speicherchips über Smartphones und Navigationssysteme bis hin zu medizinischen Apparaten und umfasst ein Handelsvolumen von rund einer Billion Euro. Das entspricht rund zehn Prozent des Werts des gesamten Welthandels.
Wichtiger Schritt für europäische IT-Hersteller
Für die Verbraucher in Europa dürften die Effekte eher gering sein. Schon seit Jahren verfolgt die EU zum Beispiel beim Import von Smartphones oder Tablet-Computern eine sogenannten Null-Zoll-Politik.
Von großem Nutzen dürfte das Abkommen dagegen für die europäischen High-Tech-Unternehmen sein. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström verwies darauf, das der Wegfall von Zöllen die Bedingungen für europäische Hersteller von IT-Produkten auf den Weltmärkten verbessere.
Auch von deutscher Seite aus zeigte man sich zufrieden mit dem Beschluss. "Das ist ein wichtiger Schritt nach vorn für das multilaterale Handelssystem", sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Matthias Machnig. Das Zustandekommen zeige, das trotz schwieriger Verhandlungen über die sogenannte Doha-Entwicklungsrunde Vereinbarungen zur Marktöffnung auf Teilgebieten möglich seien. Der WTO war in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen worden, bei ihren Verhandlungen schwerfällig und unflexibel zu sein.
djo/kle (dpa, rtr)