Chinas Präsident für mehr Zusammenarbeit

Um die globale Konjunktur zu stabilisieren, plädierte Chinas Präsident Xi Jinping für eine stärkere internationale Zusammenarbeit. Es gehe in Zeiten der Pandemie darum, dass die globale Wirtschaft nicht wieder einen Durchhänger erleide, sagte Xi am Montag bei der Online-Konferenz Davos Agenda des Weltwirtschaftsforums (WEF).

Darüber hinaus hat Xi, nachdem es viel internationale Kritik an China gegeben hatte, vor verheerenden Folgen einer konfrontativen internationalen Politik gewarnt. "Wir müssen die Mentalität des Kalten Krieges aufgeben und friedliche Koexistenz anstreben", sagte er. "Die Geschichte hat immer wieder gezeigt, dass Konfrontation keine Probleme löst, sondern katastrophale Konsequenzen heraufbeschwört."

Xi warnt vor Bündnissen gegen China

Er warnte allgemein vor Protektionismus, Unilateralismus und Machtpolitik, womit China meist auf die USA abzielt. Auch wandte sich Xi Jinping gegen "exklusive kleine Zirkel" oder eine Blockpolitik,
die die Welt polarisiere. Seine Äußerungen konnten als Hinweis auf die Bündnisse betrachtet werden, die der neue US-Präsident Joe Biden mit Verbündeten in Europa und Asien schmiedet, um gemeinsam gegen die Herausforderungen durch China vorzugehen. 

Ohne die USA beim Namen zu nennen, kritisierte Chinas Präsident auch das Vorgehen, das Konzept der nationalen Sicherheit auszudehnen, um den wirtschaftlichen und technologischen Fortschritt anderer Länder aufzuhalten. Es werde ein ideologischer Antagonismus angefacht. Auch werden nach Xi Jinpings Worten wirtschaftliche, wissenschaftliche und technologische Fragen politisiert oder als Waffe benutzt, was stark die Bemühungen der Welt untergrabe, gemeinsame Herausforderungen anzugehen. Er plädierte für "echten Multilateralismus".

Geldpolitik darf nicht bremsen

Bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise durch die Pandemie warnte Xi Jinping die großen Wirtschaftsmächte davor, "auf die Bremse zu treten oder in der Geldpolitik eine Wende einzuleiten". "Es wird ernsthafte negative Nebenwirkungen geben." Dabei würden Entwicklungsländer die Hauptlast tragen. Einige dieser Staaten seien in Zeiten der Pandemie bereits in Armut und Instabilität zurückgefallen.

Auch viele Industrieländer durchlebten "schwere Zeiten", sagte Xi. "Lassen sie uns voller Vertrauen die Hände reichen für eine gemeinsame Zukunft." Es gehe insbesondere im Kampf gegen das Corona-Virus darum, die Kräfte zu bündeln, um der Pandemie ein Ende zu bereiten.

Weltbank: Warnung vor Abkühlung der Konjunktur

Die Jahreskonferenz des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos, die traditionell Mitte Januar stattfindet, war wegen der Corona-Lage verschoben worden. Stattdessen hatte die Stiftung angekündigt, Führungskräfte digital zusammenbringen. Wie das WEF mitteilte, geht es um weltweite Herausforderungen wie den Klimaschutz.

Die Weltbank warnte jüngst vor einer deutlichen Abkühlung der globalen Konjunktur und sieht vor allem ärmere Länder unter Druck. In diesem Jahr dürfte die Weltwirtschaft noch um 4,1 Prozent wachsen, 2023 dann um 3,2 Prozent. Im vergangenen Jahr dürfte es noch zu einem Plus von 5,5 Prozent gereicht haben - als Erholung von der ersten Phase der Corona-Krise.

iw/hb (rtr, dpa)