Youtube sperrt RT in Deutschland

Deutschland habe ihrem Land einen "Medienkrieg" erklärt, sagte Margarita Simonjan, die Chefredakteurin von RT mit Sitz in Moskau. RT DE sieht sich zu Unrecht beschuldigt und prüft derzeit juristische Schritte gegen die "willkürliche Kündigung". Die deutschen Kanäle des russischen Staatsmediums RT hätten gut 600.000 Abonnenten auf Youtube, heißt es.

Das Außenministerium in Moskau sprach von einem "beispiellosen Informationsangriff, der mit offensichtlicher Duldung, wenn nicht sogar auf Drängen der deutschen Seite begangen wurde". Belege dafür wurden nicht vorgelegt. Zugleich drohte das Außenamt mit Gegenmaßnahmen gegen deutsche Journalisten in Russland, ohne aber konkret zu werden.

Auf DW-Anfrage erklärte Youtube, RT DE habe gegen die Nutzungs-Richtlinien verstoßen. Demnach hat RT DE wegen der Verbreitung von Falsch-Informationen über die Coronavirus-Pandemie einen Verweis erhalten und durfte zunächst keine weiteren Beiträge hochladen. Diese Einschränkung habe RT umgangen, indem es Videos in seinem Kanal "Der fehlende Part" hochgeladen habe, heißt es bei Youtube. Daraufhin seien die beiden RT-Kanäle dauerhaft gesperrt worden.

Wie die russische Staatsagentur Tass meldet, droht die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor der Youtube-Mutter Google mit einer Strafe von bis zu einer Million Rubel (etwa 11.750 Euro), wenn das Unternehmen die Maßnahme nicht zurücknehme. Im Wiederholungsfall könne die Strafe auf drei Millionen Rubel steigen.

Fernsehsender im Aufbau

RT, früher "Russia Today", ist nach eigenen Angaben eine "autonome, gemeinnützige Organisation, die aus dem öffentlichen Haushalt der Russischen Föderation finanziert wird". Eigentlich wollte man in Deutschland expandieren und arbeitete an einem deutschsprachigen TV-Programm. Angepeilt war der Start für Dezember. Allerdings fehlt dazu eine Rundfunklizenz. Ein Versuch über luxemburgische Behörden scheiterte vor einiger Zeit.

TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz. RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio. RT DE bietet bislang Online-Berichte auf Deutsch an. Verbreitet werden die Inhalte über die Webseite und soziale Medien wie Facebook, Instagram und bislang Youtube.

rb/ml (AFP, dpa, DW)