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Freies Geleit für Zelaya

21. Januar 2010

Vier Monate lang saß der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya in Tegucigalpa fest. Jetzt sicherte ihm der designierte Präsident Lobo freies Geleit in die Dominikanische Republik zu. Das Ende der Staatskrise?

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(Foto: AP)
Manuel Zelaya nach seinem Sturz im Juli 2009Bild: AP

Mehr als ein Vierteljahr verbrachte der im Juni aus dem Amt geputschte Manuel Zelaya in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa. Nun darf er seinen Zufluchtsort verlassen und in die Dominikanische Republik ausreisen. Eine entsprechende Vereinbarung habe Lobo mit dem dominikanischen Präsidenten Leonel Fernández geschlossen, teilte die Regierung in Santo Domingo am Mittwoch (20.01.2010) mit.

(Foto: AP)
Bleibt umstritten: Porfirio LoboBild: AP

Am 27. Januar werde Fernández zur Amtseinführung des gewählten honduranischen Präsidenten Porfirio Lobo reisen und gemeinsam mit Zelaya zurückkehren. Lobo habe ihm zugesichert, er werde als eine der ersten Amtshandlungen Zelaya freies Geleit gewähren. Zelaya sei einverstanden, fügte Fernández hinzu.

Zelaya: "gute Geste"

In einer ersten Reaktion bezeichnete Zelaya die Ankündigung Lobos als "gute Geste". Rasel Tomé, ein Berater Zelayas, unterstrich hingegen im honduranischen Sender Radio Globo, der Ex-Präsident wolle nicht dauerhaft in der Dominikanischen Republik bleiben, sondern auf längere Sicht nach Honduras zurückkehren.

(Foto: AP)
Die Staatskrise brachte das ohnehin arme Honduras an den Rand des ZusammenbruchsBild: AP

Bislang bestand gegen Zelaya Haftbefehl wegen Amtsmissbrauchs und Hochverrats. Am 28. Juni 2009 war er gestürzt und in einer Nacht- und Nebelaktion nach Costa Rica ausgeflogen worden – der Beginn einer anhaltenden Staatskrise. Im September kehrte Zelaya heimlich nach Tegucigalpa zurück, wo er Zuflucht in der diplomatischen Vertretung Brasiliens fand. Von dort aus betrieb er vergeblich seine Wiedereinsetzung in das Präsidentenamt.

Dominikanische Republik erkennt Lobo an

(Foto: AP)
Will sich zurückziehen: Interims-Präsident MichelettiBild: AP

Die internationale Gemeinschaft hatte den Staatsstreich verurteilt. Die Wahl am 29. November wird von den meisten lateinamerikanischen Staaten nicht anerkannt. Im Gegensatz dazu betrachtet die US-Regierung Lobo als legitimen honduranischen Präsidenten. Dieser Sichtweise schloss sich nun auch der dominikanische Präsident an.

Bis zur Amtseinführung Lobos am 27. Januar bleibt nach wie vor der international nicht anerkannte Putschpräsident Roberto Micheletti amtierender Präsident von Honduras. Er hat angekündigt, sich nach der Amtsübergabe an Lobo ins Privatleben zurückzuziehen.

Autor: Sven Töniges (dpa/afp/reuters)

Redaktion: Oliver Pieper