Zypern-Gespräche gescheitert - mal wieder
26. Mai 2017
Zypern bleibt eine Dauerbaustelle, für die Europäische Union und für die Vereinten Nationen: Die seit Monaten ins Wanken geratenen Verhandlungen zur Überwindung der Teilung der Mittelmeerinsel sind geplatzt. Dies verkündete der Sondervermittler der Vereinten Nationen (UN), Espen Barth Eide, in der Hauptstadt Nikosia.
Trotz intensiver Bemühungen seitens der UN hätten sich die rivalisierenden Führer der griechischen und der türkischen Zyprer, Nikos Anastasiades und Mustafa Akinci, nicht darauf verständigen können, wie es bei den Gesprächen weitergehen soll. "Ohne Aussichten auf eine gemeinsame Plattform (common ground)" für ein abschließendes Gipfeltreffen zur Wiedervereinigung sei es sinnlos weiterzumachen, erklärte der norwegische Diplomat.
Nach getrennten Treffen mit Anastasiades und Akinci in den vergangenen neun Tagen sehe er keine Fortschritte in Bezug auf die Modalitäten für einen solchen Gipfel in Genf und habe die Pendeldiplomatie abgebrochen. Eide will nun UN-Generalsekretär Antonio Guterres über den Fehlschlag informieren und in New York über mögliche Optionen beraten.
Türkische Besatzungsmacht?
In den letzten beiden Jahren hatte es Annäherungen gegeben. Knackpunkt sind aber weiterhin vor allem die 35.000 türkischen Soldaten im Norden Zyperns. Sie sollen die Sicherheit der türkischen Minderheit garantieren, meint die türkisch-zyprische Seite. Die griechischen Zyprer fordern den Abzug aller Truppen. Ein EU-Land brauche keine Garantiemächte und Besatzungstruppen, argumentiert der zyprische Präsident Anastasiades.
Anastasiades möchte die Sicherheitsfragen auf dem abschließenden Gipfel als ersten Punkt lösen, dann die anderen Streitpunkte anpacken. Akinci strebt einen großen Deal über alle Differenzen an, die zusammen ausgehandelt werden sollen.
Mitte Januar war eine Konferenz in der Schweiz unter Beteiligung auch der Garantiemächte Großbritannien, Türkei und Griechenland sowie der EU unter UN-Schirmherrschaft ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen. Die Gespräche wurden danach auf Zypern fortgesetzt - auch hier wurde keine Einigung erzielt.
Gespalten seit 1974
Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Die Inselrepublik ist EU-Mitglied, wenn auch die EU-Bestimmungen bislang nur im griechisch-zyprischen Teil der Insel angewendet werden. Seit mehr als 40 Jahren wird vergeblich nach einer Lösung gesucht. Angestrebt wird eine Föderation.
SC/pg (APE, afpe, dpa)